Stadt Bitburg


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Positive Zahlen im Haushalt 2018 der Stadt Bitburg

7.2.2018

In seiner Januar-Sitzung hat der Stadtrat einstimmig den Haushalt der Stadt Bitburg für das Jahr 2018 beschlossen. Bürgermeister Joachim Kandels hatte mit seiner Verwaltung einen Plan vorgelegt, der im Ergebnishaushalt für das Jahr 2018 ein Jahresplus von 197.000 Euro ausweist. Unter Berücksichtigung der Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich in Höhe von 80.000 Euro ergibt sich ein positives Jahresergebnis von 277.000 Euro.

Der Finanzhaushalt 2018 schließt im Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen mit einem Jahresergebnis von 1.387.930 Euro ab. Unter Berücksichtigung des Saldos aus den Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von -2.787.000 Euro wird ein Finanzmittelfehlbetrag von 1.399.070 Euro ausgewiesen.
Mit einem Betrag in Höhe von 11.000 Euro weist die freie Finanzspitze der Stadt in 2018 ein positives Ergebnis. Diese errechnet sich aus dem Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen abzüglich der Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von bereits genehmigten Investitionskrediten sowie den Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von geplanten, aber noch nicht genehmigten Investitionskrediten.

5.840.000 Euro wird die Stadt Bitburg im Jahr 2018 an investiven Ausgaben leisten. Größter Ausgabeposten dabei ist der Beginn der Maßnahme „Bau einer neuen Kindertagesstätte in der Alten Kaserne“ mit geplanten 1.000.000 Euro. Aber auch der weitere Ausbau der Fußgängerzone im Rahmen des Programmes "Fördergebiet Aktive Stadtzentren", die Sanierung der Turnhalle und der Bau einer Mensa in der Grundschule Bitburg-Süd, die erheblichen Investitionen in die Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr sowie auch Planungskosten für das neue Katastrophenschutzzentrum, die weitere Modernisierung des archäologischen Rundweges und Vieles mehr wird begonnen bzw. verwirklicht.
Zur Finanzierung der investiven Kosten wurde ein Kreditbedarf von 2,787 Millionen Euro veranschlagt.

Bei den Einnahmen steht der steuerliche Bereich naturgemäß besonders im Blickfeld.
Die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben werden für 2018 auf 27,316 Mio. Euro geschätzt und liegen 1,930 Mio. Euro (+ 7,6 %) über der Planungsprognose für 2017. Mit 15 Mio. Euro entfällt auf die Gewerbesteuer der größte Anteil, gefolgt von den Gemeindeanteilen an der Einkommens-/ Umsatzsteuer mit 7,287 Mio. Euro, der Grundsteuer B mit 3,546 Mio. Euro, der Vergnügungssteuer mit 900.000 Euro, dem Familienleistungsausgleich mit 493.000 Euro sowie den sonstigen Steuererträgen mit 90.000 Euro.

Die Kreisumlage belastet den Haushalt 2018 wieder mit rund 10,9 Mio. Euro. Dies entspricht einer Steigerung gegenüber der Planung 2017 um mehr als 200.000 Euro.
Insgesamt belasten die Zuwendungen, Umlagen und Transferaufwendungen den Haushalt 2018 mit rund 15,9 Mio. Euro und haben sich damit gegenüber 2017 um mehr als 850.000 Euro erhöht.
Aufgrund der günstigen Haushaltslage wird es im Jahr 2018 keine Erhöhungen bei den Grund- bzw. Gewerbesteuern geben.

Die Sollverschuldung wird nach der strategischen Investitionsplanung zum Ende 2018 voraussichtlich bei 18,724 Mio. Euro liegen. Gegenüber dem Vorjahr vermindert sich die Sollverschuldung um 2,130 Mio. Euro.

Zum Ende des erweiterten Finanzplanungszeitraums (2023) wird ein prognostizierter Schuldenstand von 21,730 Millionen Euro ausgewiesen. Somit kann die von der Lenkungsgruppe vorgegebene 25-Millionen-Euro- Schuldenobergrenze bis zum Ende des erweiterten Finanzplanungszeitraumes eingehalten werden.




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