Sitzung des Stadtrates der Stadt Bitburg
20.7.2021
Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am
Donnerstag, dem 22. Juli 2021, 17:00 Uhr,
in der Bitburger Stadthalle, Bitburg, stattfindet.
Zu den Tagesordnungspunkten 6 bis 8, 10 bis 13 ist der Hauptausschuss,
zu den Tagesordnungspunkten 6 bis 8, 11 bis 13 ist der Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz,
zu dem Tagesordnungspunkt 6 ist der Feuerwehrbeirat
zur Beratung und Beschlussfassung beigeladen.
TAGESORDNUNG:
I. Öffentliche Sitzung:
1. Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende in Bitburg-Ausführungen durch ADD Präsident Thomas Linnertz und weiterer Vertreter verschiedener Behörden
2. Kurzer Infofilm über die positiven Entwicklungen in Nkoumisé-Sud (Kamerun) mit anschließender Aussprache
3. Bewerbung Special Olympics Host Town 2023
4. Aufstellung des Bebauungsplanes "Beda-Höfe" im Bereich zwischen der Neuerburger Straße und der Bedastraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung einschließlich der teilweisen Änderung des Bebauungsplanes der Stadt BItburg Nr. 57a Bereich "In Brudenhecksgarten"
- Abgrenzung des Plangebietes und Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Ermächtigung zum Abschluss eines Bauplanungsvertrages gem. § 11 Abs. 1 Nr. 1 BauGB
5. Ausbau der Breitband Infrastruktur
Eigenwirtschaftlicher FTTH-Ausbau der Telekom
Gemeinsame Erklärung / Letter of Intent
6. Vorstellung der Planung zum Neubau des Katastrophenschutzzentrums Bitburg
7. Radwegekonzept in Bitburg
- Ausführung-
8. Vergabeverfahren: Neubau einer Kita im Einzugsbereich Bitburg-Masholder und südlich der Stadt Bitburg
- Besetzung der Verhandlungskommission
9. Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen
II. Nichtöffentliche Sitzung:
10. Vertragsangelegenheit
11. Neubau Katastrophenschutzzentrum Bitburg
- Vergabe der Architektenleistung
12. Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten
13. Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen
III. Vertraulich
14. Personalangelegenheiten
15. Personalangelegenheiten
Bitburg, 15.07.2021
STADTVERWALTUNG BITBURG
Joachim Kandels, Bürgermeister