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Sitzung des Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz am 06.07.2022

29.6.2022

Der Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am

Mittwoch, dem 06. Juli 2022, 17:00 Uhr,

im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.

TAGESORDNUNG:

I. Öffentliche Sitzung:

1.

Aufstellung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 57c Bereich "Östlich des Bedaplatzes" einschließlich der Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 57b Bereich "Südlich des Bedaplatzes"

1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des v.g. Bebauungsplanes im Rahmen der

- Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

und der

- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden

2. Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO

2.

Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Südschule" gemäß §13a BauGB

- Aufstellungsbeschluss gemäß §2 Abs. 1 BauGB

- Billigung des Bebauungsplanentwurfes und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 2 BauGB sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 Abs. 2 BauGB

3.

Radverkehrskonzept

hier: Ausbau auf vorhandener Trasse II

4.

Umbau des Gebäudes 2001 in der alten Kaserne zu einer 11-gruppigen Kita + Sonstiger Bereich

- Auftragsvergabe

5.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung:

6.

Grundstücksangelegenheiten

7.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

8.

Bauvoranfrage

9.

Bauvoranfrage

10.

Bauvoranfrage

11.

Grundstücksangelegenheiten

- Entscheidung über die Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes

12.

Grundstücksangelegenheiten

Bitburg, 23.06.2022

STADTVERWALTUNG BITBURG

Joachim Kandels, Bürgermeister



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