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Sitzung des Stadtrates der Stadt Bitburg

20.7.2021

Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am

Donnerstag, dem 22. Juli 2021, 17:00 Uhr,

 

in der Bitburger Stadthalle, Bitburg, stattfindet.

 

 

Zu den Tagesordnungspunkten 6 bis 8, 10 bis 13 ist der Hauptausschuss,

zu den Tagesordnungspunkten 6 bis 8, 11 bis 13 ist der Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz,

zu dem Tagesordnungspunkt 6 ist der Feuerwehrbeirat

zur Beratung und Beschlussfassung beigeladen.

 

TAGESORDNUNG:

 

I. Öffentliche Sitzung:

1.    Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende in Bitburg-Ausführungen durch ADD Präsident Thomas Linnertz und weiterer Vertreter verschiedener Behörden

2.    Kurzer Infofilm über die positiven Entwicklungen in Nkoumisé-Sud (Kamerun) mit anschließender Aussprache

3.    Bewerbung Special Olympics Host Town 2023

4.    Aufstellung des Bebauungsplanes "Beda-Höfe" im Bereich zwischen der Neuerburger Straße und der Bedastraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung einschließlich der teilweisen Änderung des Bebauungsplanes der Stadt BItburg Nr. 57a Bereich "In Brudenhecksgarten"

- Abgrenzung des Plangebietes und Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

- Ermächtigung zum Abschluss eines Bauplanungsvertrages gem. § 11 Abs. 1 Nr. 1 BauGB

5.    Ausbau der Breitband Infrastruktur

Eigenwirtschaftlicher FTTH-Ausbau der Telekom

Gemeinsame Erklärung / Letter of Intent

6.    Vorstellung der Planung zum Neubau des Katastrophenschutzzentrums Bitburg

7.    Radwegekonzept in Bitburg

- Ausführung-

8.    Vergabeverfahren: Neubau einer Kita im Einzugsbereich Bitburg-Masholder und südlich der Stadt Bitburg

- Besetzung der Verhandlungskommission

9.    Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

 

II. Nichtöffentliche Sitzung:

10.  Vertragsangelegenheit

11.  Neubau Katastrophenschutzzentrum Bitburg

      - Vergabe der Architektenleistung

12.  Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten

13.  Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

III. Vertraulich

14.  Personalangelegenheiten

15.  Personalangelegenheiten

 

Bitburg, 15.07.2021

STADTVERWALTUNG BITBURG

Joachim Kandels, Bürgermeister



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