BEGIN:VCALENDAR PRODID:-//IONAS//RIS//DE VERSION:2.0 CALSCALE:GREGORIAN BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20260417T025819Z DTSTART:20251204T170000 DTEND:20251204T203500 SUMMARY:Sitzung des Stadtrates LOCATION:Großer Sitzungssaal\, Rathausplatz 3-4\, 54634 Bitburg DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadt werke Bitburg für das Jahr 2025 des Betriebszweiges Wasserversorgung\n2 Anpassung der Wasser- und Grundgebühren\n3 Wirtschaftsplan der Stadtwerk e Bitburg für das Jahr 2026\n4 Erste Änderung des Bebauungsplanes der St adt Bitburg Nr. 2c Bereich \"Zwischen Saarstraße\, Industriestraße\, Ech ternacher Straße und vohandener Verbindungsstraße\" im beschleunigten Ve rfahren gemäß § 13a BauGB (\"Bebauungsplan der Innentwicklung\") \n1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Bebauungsplanä nderung im Rahmen der \n- Beteiligung der der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB \nund der \n- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ge mäß § 4 Abs. 2 BauGB \n2. Beschluss der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 Ba uGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO\n5 Präsentation Rück blick Tiefbauprojekte 2025 und Ausblick Tiefbauprojekte 2026\n6 Fortschr eibung des Standortkonzeptes als Steuerungsrahmen für Photovoltaik-Freif lächenanlagen\n7 Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 1 6 Wohneinheiten\, Zur Heide 6\, 54634 Bitburg-Masholder\n8 Neue Bäume fü r Bitburg | Natürlicher Klimaschutz in Kommunen \n \nSanierung von Bestandsbäumen \nAdrigplatz | Pferdemarkt | GS Nord\n9 Sanierungsgebiet \"Aktive Innenst adt Bitburg\" \n \nParkplatz Annenhof | Ausbau und Gestaltung \nKonrad-Adenauer-Anlage | Reviltalisierung und Illuminierung \nInnenstadt | Klimaanpassungsmaßnahmen aus Konzept\n10 Aktive Innenstadt Bitburg \nAuftragsvergabe Pflanzkübel\n11 Bundesprogramm \"Sanierung kommunaler S portstätten\" - Projektaufruf 2025/2026 \nProjekte: 1. Umfassende Sanierung und Einhausung der Eissporthalle Bit burg \n 2. Umwandlung des Sportplatzes \"Housing\" in einen Ku nstrasenplatz\, \n inclusive Installation einer Flutlichtanlage sowie der Ersatz des \n vorhandenen Funktionsgebäudes \n 3. Sanierung des Hauptrasenplatzes im Stadion Ost\n14 Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 109 Bereich \"Oberstraße\"\, Stadtte il Matzen\, und Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich \"Obe rstraße\" \nim Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB \n1. Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Änderung des F lächennutzungsplanes im Rahmen der \n- Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB \nund der \n- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ge mäß § 4 Abs. 2 BauGB \n2. Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplane s im Rahmen der \n- Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB \nund der \n- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ge mäß § 4 Abs. 2 BauGB \n3. Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes \n4. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i. V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz\n15 Erste Änderung des Bebauungsplanes de r Stadt Bitburg Nr. 63 Bereich \"Masholderer Höhe\"\, Stadtteil Masholde r\, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB \n- Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB \n- Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB \n- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Ba uplanungsvertrag)\n16 Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Nr. 9 7 \"Stahler Weg\" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB \n- Billigung der Planänderung und Beschlussfassung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligun g der Behörden und \nsonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB\n17 5. Änd erung des Bebauungsplans Nr. 18 VI Im Leuchensang - Kleingartenanlage \n- Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB \n- Billigung der Planänderung und Beschlussfassung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligun g der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB\n18 Straßeninvestition \nStraßenausbau Franz-Mecker-Straße \nVergabe von Planungsleistungen\n19 Ersatzneubau Sporthalle und Erweiter ung Grundschule Bitburg-Süd \nAuftragsvergaben\n20 Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten \n2. Nachtrag zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungspla n \"Rewe-Aldi\, Saarstraße\"\n21 Vertragsangelegenheit Neubau des Feuerw ehrhauses Mitte \nHonorarangelegenheiten\n22 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen\, Gemeindebeteiligung an Personal- und Sachkostenanteil für die Kitas der freien Träger von 2. HJ 2021 - 2023\n23 Unvermutete über örtliche Prüfung der Stadtkasse am 06.11.2025\n24 Mitteilungen / Verschi edenes / Anfragen UID:8tqsgjBSVmgEjJsY END:VEVENT END:VCALENDAR