TAGESORDNUNG:
I. Öffentliche Sitzung:
1. | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen dem Eifelkreis Bitburg-Prüm und der Stadt Bitburg im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 115 "Burgeich", Bitburg-Matzen Durchführungsvertrag Artenschutzmaßnahmen nach dem Bundesnaturschutzgesetz |
2. | Abschluss von Verträgen im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 115 "Burgeich", Bitburg-Matzen -Durchführungsvertrag Artenschutzmaßnahmen zwischen der Starvert Solarpark 9 GmbH & Co. KG und der Stadt Bitburg -Dienstbarkeits- und Reallast-Bestellungsvereinbarung zwischen der Starvert Solarpark 9 GmbH & Co. KG, einem Grundstückseigentümer und der Stadt Bitburg |
3. | Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 115 Bereich "In Burgeich - Sondergebiet Photovoltaik", Stadtteil Matzen, und Änderung des Flächennutzungsplanes Bereich "In Burgeich - Sonderbaufläche Photovoltaik" im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 1. Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 3. Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes 4. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz |
4. | 4. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 11 Bereich "Theobald-Simon-, Rittersdorfer-, Kölner Straße und Burgweg" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB und Anpassung des Flächennutzungsplanes - Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB - Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag) |
5. | Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Altes Kino" gemäß § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag) |
6. | Straßenunterhaltung Erneuerung der Wasserleitung und tlw. Kanal sowie die Sanierung der Asphaltfläche Erdorfer Straße Auftragsvergabe |
7. | Kita Mötsch Auftragsvergabe - PV-Anlage |
8. | Anbau und Sanierung im Bestand - FWGH Bitburg-Matzen Los 2 Rohbau-/ Entwässerungsarbeiten - Submissionsergebnis |
9. | Bauantrag zur Dachaufstockung des Bestandsgebäudes und Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 3 Wohneinheiten in der Prälat-Benz-Straße 33/ Thilmanystraße unter Beantragung von Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans |
10. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
II. Nichtöffentliche Sitzung:
11. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
12. | Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten |
13. | Straßenunterhaltung Erneuerung der Wasserleitung und tlw. Kanal sowie die Sanierung der Asphaltfläche Erdorfer Straße Auftragsvergabe |
Bitburg, 17.06.2025
STADTVERWALTUNG BITBURG
Joachim Kandels, Bürgermeister