T A G E S O R D N U N G :
I. Öffentliche Sitzung:
1. Kinderparlament des Haus der Jugend; Vorstellung und Fragen an den Stadtrat
2. Dr.-Hanns-Simon-Stiftung - Rechnungslegungsbericht 2024 und Haushaltsplan 2025
3. Radverkehrskonzept, 2. Phase
Vorstellung der geplanten Maßnahmen
4. Einrichtung von Tempo 30-Zonen - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß StVO
5. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bitburg und dem Zweckverband Flugplatz Bitburg; Übernahme des Winterdienstes durch den Bauhof der Stadt Bitburg
6. Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 2c "Zwischen Saarstraße, Industriestraße, Echternacher Straße und vorhandener Verbindungsstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) im Bereich der Retheler Straße
- Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und
- Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
7. Dritte Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 60 Bereich "Schleifmühle/EuroBBW" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) im Bereich des Europäischen Berufsbildungswerkes
- Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
- Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag)
8. Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 117 Bereich "Albachstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
- Billigung des Planentwurfs und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
9. Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) Rheinland-Pfalz
- Lieferung einer elektrischen Kehrmaschine für die Stadt Bitburg
10. Auftragsvergabe
Klimaschutzmanagement: Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Bitburg
11. Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung der Grundschule Bitburg-Süd
Auftragsvergaben
12. Ausweisung eines Sperrbezirks für den Bereich des Parkplatzes "Königswäldchen" an der Bundesstraße B51
13. Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen
II. Nichtöffentliche Sitzung:
14. Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen
Bitburg, 13.05.2025
STADTVERWALTUNG BITBURG
Joachim Kandels, Bürgermeister