T A G E S O R D N U N G :
I. Öffentliche Sitzung:
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Bitburg für das Jahr 2025 des
Betriebszweiges Wasserversorgung
2. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Bitburg für das Jahr 2026
3. Anpassung der Wasser- und Grundgebühren
4. Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 2c Bereich "Zwischen Saarstraße, Industriestraße, Echternacher Straße und vohandener Verbindungsstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ("Bebauungsplan der Innentwicklung")
1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Bebauungsplanänderung im Rahmen der
- Beteiligung der der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
und der
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2
BauGB
2. Beschluss der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO
5. Präsentation Rückblick Tiefbauprojekte 2025 und Ausblick Tiefbauprojekte 2026
6. Fortschreibung des Standortkonzeptes als Steuerungsrahmen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen
7. Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 16 Wohneinheiten, Zur Heide 6, 54634 Bitburg-Masholder
8. Neue Bäume für Bitburg | Natürlicher Klimaschutz in Kommunen
Sanierung von Bestandsbäumen
Adrigplatz | Pferdemarkt | GS Nord
9. Sanierungsgebiet "Aktive Innenstadt Bitburg"
Parkplatz Annenhof | Ausbau und Gestaltung
Konrad-Adenauer-Anlage | Revitalisierung und Illuminierung
Innenstadt | Klimaanpassungsmaßnahmen aus Konzept
10. Aktive Innenstadt Bitburg
Auftragsvergabe Pflanzkübel
11. Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" - Projektaufruf 2025/2026
Projekte: 1. Umfassende Sanierung und Einhausung der Eissporthalle Bitburg
2. Umwandlung des Sportplatzes "Housing" in einen Kunstrasenplatz, inklusive Installation einer Flutlichtanlage sowie der Ersatz des vorhandenen Funktionsgebäudes
3. Sanierung des Hauptrasenplatzes im Stadion Ost
II. Nichtöffentliche Sitzung:
12. Bauvoranfrage
III. Öffentliche Sitzung:
13. Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 109 Bereich "Oberstraße", Stadtteil Matzen, und Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Oberstraße"
im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
1. Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Änderung des
Flächennutzungsplanes im Rahmen der
- Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
und der
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
2. Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der
- Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
und der
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
3. Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes
4. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz
14. Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 63 Bereich "Masholderer Höhe", Stadtteil Masholder, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
- Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB
(Bauplanungsvertrag)
15. Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Nr. 97 "Stahler Weg" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Billigung der Planänderung und Beschlussfassung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
16. 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 18 VI Im Leuchensang - Kleingartenanlage
- Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
- Billigung der Planänderung und Beschlussfassung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
17. Straßeninvestition Straßenausbau Franz-Mecker-Straße
Vergabe von Planungsleistungen
18. Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung Grundschule Bitburg-Süd
Auftragsvergaben
19. Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten
2. Nachtrag zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Rewe-Aldi, Saarstraße"
20. Vertragsangelegenheit Neubau des Feuerwehrhauses Mitte
Honorarangelegenheiten
21. Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen, Gemeindebeteiligung an Personal- und Sachkostenanteil für die Kitas der freien Träger von 2. HJ 2021 - 2023
22. Unvermutete überörtliche Prüfung der Stadtkasse am 06.11.2025
23. Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen
IV. Nichtöffentliche Sitzung:
24. Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen
25. Vertragsangelegenheiten
26. Vertragsangelegenheiten
Bitburg, 26.11.2025
STADTVERWALTUNG BITBURG
In Vertretung
Michael Ringelstein
Erster Beigeordneter