TOP 1: Wirtschaftsplan 2026 für die Betriebe gewerblicher Art, verwaltet durch die BVB GmbH
Der Stadtrat beschoss die Wirtschaftspläne für die Betriebe gewerblicher Art 2026.
TOP 2: Wirtschaftsplan der Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft Bitburg mbH für das Wirtschaftsjahr 2026
Der Stadtrat beschloss den Wirtschaftsplan der Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft Bitburg mbH 2026.
TOP 3: Nachwahl von Ausschussmitgliedern
Der Stadtrat hat dem folgenden Wahlvorschlag zugestimmt: Als Nachfolger für das ausgeschiedene erste stellvertretende Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss, Herr Karsten Bouillon, wird ab dem 29.01.2026 Tim Drossard zum neuen ersten stellvertretenden Mitglied gewählt.
TOP 4: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitburg
Der Stadtrat hat die Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitburg beschlossen.
TOP 5: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Bitburg
Der Stadtrat hat eine Änderung seiner Geschäftsordnung beschlossen.
TOP 6: Anpassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Bitburg
Der Stadtrat hat die Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Bitburg vom 26. Februar 2026 beschlossen. Die Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Bitburg vom 14. Februar 2022 wird aufgehoben.
TOP 7: Grundsatz- und Bedarfsbeschluss zum Neubau eines Feuerwehrhauses in Bitburg-Erdorf
Der Stadtrat beschloss das Raumprogramm für das Feuerwehrhaus Erdorf basierend auf der DIN 14092. Die Verwaltung wurde beauftragt, basierend hierauf eine Machbarkeitsstudie als Grundlage für die weitere Planung zu erstellen. Außerdem sollen die erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanung die notwendigen finanziellen Mittel in den Haushalt eingestellt werden.
TOP 8: Grundsatz- und Bedarfsbeschluss zum An- bzw. Neubau eines Feuerwehrhauses in Bitburg-Stahl
Der Stadtrat beschloss das Raumprogramm für das Feuerwehrhaus Stahl basierend auf der DIN 14092. Die Verwaltung wurde beauftragt, basierend hierauf eine Machbarkeitsstudie als Grundlage für die weitere Planung zu erstellen. Außerdem sollen die erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanung die notwendigen finanziellen Mittel in den Haushalt eingestellt werden.
TOP 9: Beratung der mittelfristigen Betriebsplanung (Forsteinrichtung) in den Betrieben Erholungswald und Wirtschaftswald, Stichtag 1.10.2026
Der Stadtrat hat die mittelfristige Betriebsplanung der Betriebe Wirtschaftswald und Erholungswald zum Stichtag 1.10.2026 beschlossen.
TOP 10: Anbau und Sanierung im Bestand - FWGH Bitburg Matzen Auftragsvergabe Los 3 - Holzständer-Anbau inkl. Gebäudehülle und Öffnungselemente
Der Stadtrat hat den Auftrag einstimmig vergeben.
TOP 11: Dritte Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 60 Bereich "Schleifmühle/Euro-BBW" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
Nach der Abwägung der vorgebrachten Anregungen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange beschloss der Stadtrat die Änderung des Bebauungsplanes als Satzung.
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