Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Neubau einer beidseitigen Buswartestelle in Masholder Auftragsvergabe
• Ö2Dritte Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 60 Bereich "Schleifmühle/EuroBBW" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) im Bereich des Europäischen Berufsbildungswerkes - Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB - Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag)
• Ö3Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 117 Bereich "Albachstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) - Billigung des Planentwurfs und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö4Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 2c "Zwischen Saarstraße, Industriestraße, Echternacher Straße und vorhandener Verbindungsstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) im Bereich der Retheler Straße - Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und - Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö5Einrichtung von Tempo 30-Zonen - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß StVO
• Ö6Radverkehrskonzept, 2. Phase Vorstellung der geplanten Maßnahmen
• Ö7Sanierung der Treppenanlage Nansenstraße/Ostring Auftragserweiterung
• Ö8Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung der Grundschule Bitburg-Süd Auftragsvergaben
• Ö9Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung der Grundschule Bitburg-Süd Auftragsvergaben
• Ö10Bauantrag zum Umbau / zur Sanierung des bestehenden Wohnhauses, sowie Anbau einer Doppelgarage mit Nebenraum in der Goethestraße 1 mit beantragter Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans
• Ö11Bauantrag zum Umbau / zur Sanierung des bestehenden Wohnhauses, sowie Anbau einer Doppelgarage in der Goethestraße 3 mit Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans
• Ö12Bauantrag zur Errichtung eines Werbepylons in der Saarstraße 46 mit beantragter Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans für das bereits genehmigte Bauvorhaben "Neubau eines Fachmarktzentrums Saarstraße REWE-ALDI-Fressnapf"
• Ö13Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen