Gemeinsame Sitzung des Stadtrates und des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Ausbau der Innenstadt Abschnitt VII 'Rund um die Liebfrauenkirche mit Hauptstraße' Beratung über die Ausführung
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• Ö2Ausbau der Innenstadt Abschnitt VII - 'Rund um die Liebfrauenkirche mit Hauptstraße' a) Festlegung des Ausbauprogrammes b) Festlegung des Gemeindeanteils c) Erhebung von Vorausleistungen
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• Ö3Vorstellung des Sportstättenkonzeptes
  2020160Bauliche Empfehlungen für die Stadt BitburgSportstättenentwicklung Stadt Bitburg
• Ö4Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bereich 'Rewe-Aldi, Saarstraße' gemäß § 12 BauGB und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 1. Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der - frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und aus der - frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 2. Billigung des Entwurfs der Flächennutzungsplanänderung und des Bebauungsplanes und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
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• Ö5Umbau des Gebäudes 2001 in der alten Kaserne zur einer 11-gruppigen Kita - Planungsänderung - Erweiterung im Gebäude 2001
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• Ö6Bitburger Stadthalle: Entwürfe Nutzungsbedingungen, Mietvertrag und Preisliste
  2020157anlage 1anlage 2
• Ö7Jahresabschluss 2019 für den Regiebetrieb Bitburger Stadthalle
  2020128anlage 4anlage 3anlage 2
• Ö8Jahresabschluss 2019 für den Regiebetrieb Cascade Freizeitbad
  2020129anlage 2anlage 4anlage 3
• Ö9Jahresabschluss 2019 für den Regiebetrieb Eissporthalle Bitburg
  2020130anlage 2anlage 4anlage 3
• Ö10Wirtschaftsplan 2021 der Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft Bitburg mbH
  2020158anlage 1
• Ö11Wirtschaftsplan 2021 für die Betriebe gewerblicher Art, verwaltet von der BVB GmbH
  2020156anlage 1
• Ö12Konzept für mehr Artenvielfalt in der Stadt
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• Ö13Festlegung Grundstückskaufpreise Neubaugebiet 'Dorfwiese' Matzen
  2020152anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4
• Ö14Neuwahl von Ausschussmitgliedern - Werksausschuss
  2020155anlage 1
• Ö15Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Verkehrsbetrieb für das Jahr 2019
  J-Abschl Verkehr (002)
• Ö16Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Wasserwerk für das Jahr 2019
  J-Abschl Wasserwerk (002)
• Ö17Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen
  Anfrage Die Grünen-Bündnis 90-PFTLadenleerstandsanalyse 2020