Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 109 Bereich "Oberstraße", Stadtteil Matzen, und Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Oberstraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 1. Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 3. Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes 4. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz
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• Ö2Klimaschutzmanagement: Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Bitburg - Projektvorstellung und Sachstandsbericht durch das Büro wärmelokal GmbH, Essen
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• Ö3Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 63 Bereich "Masholderer Höhe", Stadtteil Masholder, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB - Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag)
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• Ö4Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Nr. 97 "Stahler Weg" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Billigung der Planänderung und Beschlussfassung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
  2025/359anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö55. Änderung des Bebauungsplans Nr. 18 VI Im Leuchensang - Kleingartenanlage - Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB - Billigung der Planänderung und Beschlussfassung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
  2025/273anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö6Umsetzung HWSK und Schadensbeseitigung Flut 2021 Herstellung Notwasserweg Berlenstraße sowie verschiedene Maßnahmen zur Schadensbeseitigung Überschreitungsgenehmigung
  2025/262
• Ö7Straßeninvestition Straßenausbau Franz-Mecker-Straße Vergabe von Planungsleistungen
  2025/329
• Ö8Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung der Grundschule Bitburg-Süd Auftragsvergabe
  2025/363
• Ö9Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten 2. Nachtrag zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Rewe-Aldi, Saarstraße"
  2025/360anlage 2anlage 3
• Ö10Bauantrag zur Erweiterung des Fachmarktzentrums Saarstraße Rewe-Center und Aldi Markt
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