Sitzung des Stadtrates und des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Innenstadtentwicklung: Erstellung eines Leerstandskatasters und eines Konzeptes zur Leerstandsaktivierung für die Stadt Bitburg Projektvorstellung durch das Büro Stadtmanufaktur GmbH, Hamburg
• Ö2Innenstadtentwicklung: Erstellung eines quartiersbezogenen Klimaanpassungskonzeptes für die Stadt Bitburg Projektvorstellung durch das Büro Stadt-Land-plus GmbH, Koblenz
• Ö3Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 115 Bereich "In Burgeich - Sondergebiet Photovoltaik", Stadtteil Matzen, und Änderung des Flächennutzungsplanes Bereich "In Burgeich - Sonderbaufläche Photovoltaik" im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 1. Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 3. Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes 4. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz
• Ö4Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen dem Eifelkreis Bitburg-Prüm und der Stadt Bitburg im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 115 "Burgeich", Bitburg-Matzen Durchführungsvertrag Artenschutzmaßnahmen nach dem Bundesnaturschutzgesetz
• Ö5Abschluss von Verträgen im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 115 "Burgeich", Bitburg-Matzen -Durchführungsvertrag Artenschutzmaßnahmen zwischen der Starvert Solarpark 9 GmbH & Co. KG und der Stadt Bitburg -Dienstbarkeits- und Reallast-Bestellungsvereinbarung zwischen der Starvert Solarpark 9 GmbH & Co. KG, einem Grundstückseigentümer und der Stadt Bitburg
• Ö64. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 11 Bereich "Theobald-Simon-, Rittersdorfer-, Kölner Straße und Burgweg" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB und Anpassung des Flächennutzungsplanes - Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB - Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag)
• Ö7Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Altes Kino" gemäß § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag)
• Ö8Straßenunterhaltung Erneuerung der Wasserleitung und tlw. Kanal sowie die Sanierung der Asphaltfläche Erdorfer Straße Auftragsvergabe
• Ö9Anbau und Sanierung im Bestand - FWGH Bitburg-Matzen Auftragsvergabe Los 2 - Rohbau-/Entwässerungsarbeiten
• Ö10Partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Stadt Bitburg und der Gemeinde Nkoumissé Sud/Kamerun; Antrag von Herrn Jürgen Weiler; Vorstellung des aktuellen Projektstandes
• Ö11Interkommunale Zusammenarbeit; Einheitliche Software in der Sozialverwaltung des Kreises und der Stadt Bitburg sowie den Verbandsgemeinden (IKZ Lissa)
• Ö12Beschlussfassung über Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO
• Ö13Startchancen-Programm Grundschule Bitburg-Süd
• Ö14Miete Sporthalle Housing
• Ö15Grundsteuerhebesatzfestsetzung 2025
• Ö16Kindertagesstätten-Bedarfsplanung; Information über den aktuellen Sachstand
• Ö17Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen