Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Kinderparlament des Haus der Jugend; Vorstellung und Fragen an den Stadtrat
• Ö2Dr.-Hanns-Simon-Stiftung - Rechnungslegungsbericht 2024 und Haushaltsplan 2025
• Ö3Radverkehrskonzept, 2. Phase Vorstellung der geplanten Maßnahmen
• Ö4Einrichtung von Tempo 30-Zonen - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß StVO
• Ö5Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bitburg und dem Zweckverband Flugplatz Bitburg; Übernahme des Winterdienstes durch den Bauhof der Stadt Bitburg
• Ö6Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 2c "Zwischen Saarstraße, Industriestraße, Echternacher Straße und vorhandener Verbindungsstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) im Bereich der Retheler Straße - Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und - Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö7Dritte Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 60 Bereich "Schleifmühle/EuroBBW" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) im Bereich des Europäischen Berufsbildungswerkes - Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB - Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag)
• Ö8Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 117 Bereich "Albachstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) - Billigung des Planentwurfs und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö9Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) Rheinland-Pfalz - Lieferung einer elektrischen Kehrmaschine für die Stadt Bitburg
• Ö10Auftragsvergabe Klimaschutzmanagement: Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Bitburg
• Ö11Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung der Grundschule Bitburg-Süd Auftragsvergaben
• Ö12Ausweisung eines Sperrbezirks für den Bereich des Parkplatzes "Königswäldchen" an der Bundesstraße B51
• Ö13Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung der Grundschule Bitburg-Süd Auftragsvergaben
• Ö14Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen