Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Wasserwerk für das Jahr 2021
• Ö2Beteiligungsbericht 2021 der Stadtwerke Bitburg gem. § 90 Abs. 2 GemO
• Ö3Wirtschaftsplan mit Stellenübersicht der Stadtwerke Bitburg für das Jahr 2023 der Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
• Ö4Anhebung der Schmutzwassergebühr des Betriebszweiges Abwasserbeseitigung der Stadtwerke mit Wirkung zum 01.01.2023
• Ö5Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Tiefgarage 'Alte Gerberei' sowie für das Parkhaus 'Neuerburger Straße'
• Ö6Erwerb von Flächen und einer Lagerhalle auf dem Flugplatz Bitburg
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsmittel der Grundschulen Bitburg-Nord und Bitburg-Süd für das Haushaltsjahr 2023
• Ö8Erweiterung der Mietmodelle, Änderung der Benutzungsordnung und Nutzungsvereinbarungen und Anpassung der Benutzungsentgelte für die städtischen Dorfgemeinschaftshäuser
• Ö9Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitburg - Aufwandsentschädigungen für Grillhüttenwarte und Warte der Dorfgemeinschaftshäuser
• Ö10Förderprogramm 'klimaangepasstes Waldmanagement'
• Ö11Umbau des Gebäudes 2001 in der alten Kaserne zu einer 11-gruppigen Kita + Sonstiger Bereich - Auftragsvergabe Los 11 Schreinerarbeiten (Türen) Los 29 Fliesenarbeiten Los 30 Bodenbelagsarbeiten (PVC und Kautschuk) Los 31 Bodenbelagsarbeiten (Parkett) Los 32 Metallbau-/ Verglasungsarbeiten Los 33 Küchentechnik - Einbauküchen
• Ö12Umbau des Gebäudes 2001 in der alten Kaserne zu einer 11-gruppigen Kita + Sonstiger Bereich - Auftragsüberschreitung Los 15 Elektroarbeiten Los 27 Estricharbeiten
• Ö13Auftragsvergabe Heizungsanlage Sporthalle Housing
• Ö14Ausbau nach ERA Standard III hier: Ausbau Verbindung Talweg zum Gymnasium
• Ö15Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich 'Prälat-Benz-Straße' in Bitburg - Beschluss zum Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 16 BauGB i.V.m. § 14 BauGB
• Ö16Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen