Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Bitburg für das Jahr 2025 des Betriebszweiges Wasserversorgung
  2025/400anlage 1
• Ö2Anpassung der Wasser- und Grundgebühren
  2025/387anlage 1anlage 2
• Ö3Wirtschaftsplan der Stadtwerke Bitburg für das Jahr 2026
  2025/350anlage 1anlage 2
• Ö4Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 2c Bereich "Zwischen Saarstraße, Industriestraße, Echternacher Straße und vohandener Verbindungsstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ("Bebauungsplan der Innentwicklung") 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Bebauungsplanänderung im Rahmen der - Beteiligung der der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO
  2025/398anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4
• Ö5Präsentation Rückblick Tiefbauprojekte 2025 und Ausblick Tiefbauprojekte 2026
• Ö6Fortschreibung des Standortkonzeptes als Steuerungsrahmen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen
  2025/357anlage 1anlage 3anlage 4
• Ö7Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 16 Wohneinheiten, Zur Heide 6, 54634 Bitburg-Masholder
  2025/294anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö8Neue Bäume für Bitburg | Natürlicher Klimaschutz in Kommunen Sanierung von Bestandsbäumen Adrigplatz | Pferdemarkt | GS Nord
  2025/383anlage 1anlage 2
• Ö9Sanierungsgebiet "Aktive Innenstadt Bitburg" Parkplatz Annenhof | Ausbau und Gestaltung Konrad-Adenauer-Anlage | Reviltalisierung und Illuminierung Innenstadt | Klimaanpassungsmaßnahmen aus Konzept
  2025/368anlage 1anlage 2
• Ö10Aktive Innenstadt Bitburg Auftragsvergabe Pflanzkübel
  2025/404
• Ö11Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" - Projektaufruf 2025/2026 Projekte: 1. Umfassende Sanierung und Einhausung der Eissporthalle Bitburg 2. Umwandlung des Sportplatzes "Housing" in einen Kunstrasenplatz, inclusive Installation einer Flutlichtanlage sowie der Ersatz des vorhandenen Funktionsgebäudes 3. Sanierung des Hauptrasenplatzes im Stadion Ost
  2025/391
• Ö14Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 109 Bereich "Oberstraße", Stadtteil Matzen, und Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Oberstraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 1. Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 3. Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes 4. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz
  2025/361anlage 2anlage 4anlage 5anlage 6anlage 7anlage 8anlage 9anlage 10anlage 11anlage 12anlage 13anlage 3
• Ö15Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 63 Bereich "Masholderer Höhe", Stadtteil Masholder, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB - Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag)
  2025/100anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4
• Ö16Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Nr. 97 "Stahler Weg" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Billigung der Planänderung und Beschlussfassung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
  2025/359anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö175. Änderung des Bebauungsplans Nr. 18 VI Im Leuchensang - Kleingartenanlage - Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB - Billigung der Planänderung und Beschlussfassung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
  2025/273anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö18Straßeninvestition Straßenausbau Franz-Mecker-Straße Vergabe von Planungsleistungen
  2025/329
• Ö19Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung Grundschule Bitburg-Süd Auftragsvergaben
  2025/390anlage 1anlage 2
• Ö20Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten 2. Nachtrag zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Rewe-Aldi, Saarstraße"
  2025/360anlage 2anlage 3
• Ö21Vertragsangelegenheit Neubau des Feuerwehrhauses Mitte Honorarangelegenheiten
  2025/379
• Ö22Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen, Gemeindebeteiligung an Personal- und Sachkostenanteil für die Kitas der freien Träger von 2. HJ 2021 - 2023
  2025/393
• Ö23Unvermutete überörtliche Prüfung der Stadtkasse am 06.11.2025
  2025/389anlage 3anlage 2
• Ö24Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen
  Sitzungsfahrplan 2026Anlage_1_MaßnahmenkatalogAnlage_2_Pflanzen_FassadenbegrünungAnlage_3_ProtokolleBericht_Bitburg_Klimaanpassungskonzept2025-12-03 - StR Mitteilungsvorlage KLAK