Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Investitionsprogramme der Stadtwerke für die Jahre 2026 - 2029
• Ö2Innenstadtentwicklung: Erstellung eines Leerstandskatasters und eines Konzeptes zur Leerstandsaktivierung für die Stadt Bitburg Abschlusspräsentation durch das Büro Stadtmanufaktur GmbH, Hamburg
• Ö3Nachwahl von Ausschussmitgliedern
• Ö4Kommunaler Vollzugsdienst - Tätigkeitsbericht
• Ö5Sondernutzungssatzung der Stadt Bitburg
• Ö6Jahresabschluss 2024 der Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft Bitburg mbH
• Ö7Jahresabschluss 2024 für den Regiebetrieb Cascade Freizeitbad
• Ö8Cascade Freizeitbad: Überschreitung des geplanten kassenwirksamen Verlustes 2024
• Ö9Jahresabschluss 2024 für den Regiebetrieb Bitburger Stadthalle
• Ö10Jahresabschluss 2024 für den Regiebetrieb Eissporthalle Bitburg
• Ö11Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung
• Ö12Einrichtung von Tempo 30-Zonen im Stadtteil Bitburg-Mötsch - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß StVO
• Ö13Einrichtung von Tempo 30-Zonen im Stadtteil Bitburg-Matzen - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß StVO
• Ö14Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsmittel der Grundschulen Bitburg-Nord und Bitburg-Süd für das Haushaltsjahr 2026
• Ö15Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung der Grundschule Bitburg-Süd Auftragsvergabe Los 23 - Metallbauarbeiten (Stahl- und Rohrrahmentüren) Auftragsvergabe Los 24 - Holzfassade
• Ö165. Änderung des Bebauungsplans Nr. 18 VI Im Leuchensang - Kleingartenanlage - Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB - Billigung der Planänderung und Beschlussfassung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö17Bedarfs-und Entwicklungsplan der Feuerwehr der Stadt Bitburg 2026-2030
• Ö18Neubau Feuerwehrhaus Bitburg
• Ö19Abschluss eines Durchführungsvertrages Naturschutz zwischen dem Eifelkreis Bitburg-Prüm und der Stadt Bitburg im Zusammenhang mit dem zukünftigen Bebauungsplan Nr. 109 "Oberstraße", Bitburg-Matzen
• Ö20Rückbau ehem. Wohn- und Geschäftsgebäude Trierer Straße 38 -Auftragsvergabe Abbruch-
• Ö21Rückbau Parkhaus Annenhof Beauftragung Nachtragsangebot und Herstellung einer Parkfläche
• Ö22Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen