Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat

Datum

Donnerstag, 28. November 2019

Uhrzeit

17:00 - 21:40 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 3-4, 54634 Bitburg

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Antrag der Liste Streit - Abstimmung zur Haltung des Bitburger Stadtrates zu der im Raum stehenden Wiedereinrichtung der AFA Außenstelle in Bitburg
  • Ö2Forstwirtschaftspläne der Stadt Bitburg für das Jahr 2020
  • Ö3Wirtschaftspläne für die Regiebetriebe der Stadt Bitburg 2020, verwaltet durch die BVB GmbH
  • Ö4Wirtschaftsplan der Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft mbH für das Wirtschaftsjahr 2020
  • Ö5
  • Ö6Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Abwasserbeseitigung für das Jahr 2018
  • Ö7Neufassung der allg. Entwässerungssatzung
  • Ö8Neufassung der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung
  • Ö9Antrag der FBL - Änderung der Parkplatzgebühren
  • Ö10Antrag von Bündnis 90/Die Grünen - Baumschutzsatzung für die Stadt Bitburg
  • Ö11Auftragsvergaben Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Bitburg – Löschzug Stadtmitte
  • Ö12Gebührenpflichtige Straßenreinigung - Änderung/Ergänzung der Satzung
  • Ö13Beschaffung von zusätzlichen Klassenräumen als Übergangslösung für die Grundschule Bitburg-Süd
  • Ö14Auftragsvergabe der Wettbewerbsbetreuung VgV-Verfahren mit Architektenwettbewerb Projekt 1: Neubau Hochgarage (Parkhaus Annenhof) Projekt 2: Neubau Katastrophenschutzzentrum Projekt 3: Erweiterung der Grundschule Bitburg-Süd
  • Ö15Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen