Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Nachwahl von Ausschussmitgliedern
  2025/408
• Ö2Wahl der Mitglieder für die Gesellschafterversammlung der Objektgesellschaft Bitburg Housing GmbH
  2026/019anlage 3
• Ö3Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Bitburg zum 31.12.2023 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Kenntnisnahme durch den Stadtrat
  2025/291anlage 1anlage 2
• Ö4Prüfung und Empfehlung an den Stadtrat zur Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Bitburg und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben
  2025/292anlage 1anlage 2
• Ö5Rückbau ehem. Auktionshalle RUW Auftragsvergabe
  2025/355
• Ö6Städtebauförderung: "Aktive Innenstadt Bitburg" Rahmenplan - Änderung der Einstufung eines Gebäudes (Sackgasse 5)
  2026/002anlage 1
• Ö7Vierte Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 11 "Gebiet zwischen Theobald-Simon-, Rittersdorfer-, Kölner Straße und Burgweg" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ("Bebauungsplan der Innenent- wicklung") und Anpassung des Flächennutzungsplanes 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Bebauungsplan- änderung im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO
  2026/004anlage 3anlage 4anlage 5anlage 6anlage 2
• Ö8Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen
  Anfrage CDU-Fraktion Bürgerpark Maximiner Wäldchen20260119 Stellungnahme OB Sicherheitslage Maximiner WäldchenStellungnahme PI Sicherheitslage Maximiner Wäldchen