Sitzung des Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz 20.05.2026

TAGESORDNUNG:

I. Öffentliche Sitzung: 

1.

Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 97 Bereich "Stahler Weg", Stadtteil Stahl, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)

1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Änderung des Bebauungsplanes im Rahmen der

- Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

und der

- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß

§ 4 Abs. 2 BauGB

2. Beschluss der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO

2.

Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 63 Bereich "Masholderer Höhe", Stadtteil Masholder, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)

1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Änderung des Bebauungsplanes im Rahmen der

- Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

  und der

- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

2. Beschluss der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO

3.

Dritte Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 18 VI Bereich "Im Leuchensang" (Radweganbindung Leuchensang)

1. Änderungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB

2. Beratung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

3. Billigung des Entwurfs und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

4.

Vierte Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 18 VI Bereich "Im Leuchensang" (Straßenanbindung Ostring)

1. Änderungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB

2. Beratung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

3. Billigung des Entwurfs und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

5.

Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Kreisverkehrsplatz Kölner Straße/B 257 Dauner Straße und Römermauer"

- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

6.

Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB)"

- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

7.

Verkehrswichtige Straßen in der Stadt Bitburg

8.

Bauantrag zur Errichtung einer Informations-Stele, Am Spittel, 54634 Bitburg

9.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

 II. Nichtöffentliche Sitzung:

10.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

11.

Bauvoranfrage

12.

Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten

13.

Vertragsangelegenheiten

 Bitburg, 11.05.2026

STADTVERWALTUNG BITBURG

Katharina Gangolf, Beigeordnete