Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Jahresabschluss 2025 für den Regiebetrieb Cascade Freizeitbad
  2026/262anlage 3anlage 2
• Ö2Jahresabschluss 2025 für den Regiebetrieb Bitburger Stadthalle
  2026/263anlage 1anlage 2
• Ö3Jahresabschluss 2025 für den Regiebetrieb Eissporthalle Bitburg
  2026/264anlage 1anlage 2
• Ö4Jahresabschluss 2025 für den Regiebetrieb Stadtmarketing
  2026/265anlage 3anlage 2
• Ö5Regiebetrieb Stadtmarketing: Überschreitung des geplanten kassenwirksamen Verlustes 2025
  2026/266
• Ö6Preisgestaltung der Eintrittsgelder im Cascade Freizeitbad ab Oktober 2026
  2026/267
• Ö7Preisgestaltung in der Eissporthalle ab der Saison 2026/27
  2026/269
• Ö8Beschlussfassung über Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO
  2026/260anlage 1anlage 2
• Ö9Satzung der Stadt Bitburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen allgemeiner Art in Selbstverwaltungsangelegenheiten
  2026/270anlage 1
• Ö10Anpassung der Abrechnung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch zwischen dem Eifelkreis Bitburg-Prüm und den Verbandsgemeinden bzw. der Stadt Bitburg
  2026/248anlage 1anlage 2
• Ö11Anpassung des Kostenzuschusses für Brandschutzmaßnahmen in der Integrativen Kindertagesstätte der Lebenshilfe Kreisvereinigung Bitburg e. V. aufgrund der vorliegenden Schlussrechnungen
  2026/247anlage 1anlage 2
• Ö12Kündigung des Vertrages mit der Lebenshilfe Kreisvereinigung Bitburg e. V. zur Kita-Finanzierung / Sachkostenbeteiligung zum 31.12.2026 sowie Aussetzung der Sachkostenabrechnung ab dem 01.01.2025 bis zur rechtlichen und kalkulatorischen Klärung
  2026/250anlage 1
• Ö13Änderung der Benutzungsordnung und Nutzungsvereinbarungen und Anpassung der Benutzungsentgelte für die städtischen Dorfgemeinschaftshäuser und Grillhütten
  2026/295anlage 1anlage 12anlage 13anlage 14anlage 15anlage 16anlage 17anlage 18anlage 19anlage 20anlage 21
• Ö14Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe
  2026/258
• Ö15Rückübertragung von Wirtschaftsgütern aus dem Betriebszweig "Verkehrsbetrieb" der Stadtwerke Bitburg
  2026/292anlage 3anlage 4anlage 5
• Ö16Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen