T A G E S O R D N U N G :
I. Öffentliche Sitzung:
1. | Jahresabschluss 2025 für den Regiebetrieb Cascade Freizeitbad |
2. | Jahresabschluss 2025 für den Regiebetrieb Bitburger Stadthalle |
3. | Jahresabschluss 2025 für den Regiebetrieb Eissporthalle Bitburg |
4. | Jahresabschluss 2025 für den Regiebetrieb Stadtmarketing |
5. | Regiebetrieb Stadtmarketing: Überschreitung des geplanten kassenwirksamen Verlustes 2025 |
6. | Preisgestaltung der Eintrittsgelder im Cascade Freizeitbad ab Oktober 2026 |
7. | Preisgestaltung in der Eissporthalle ab der Saison 2026/27 |
8. | Beschlussfassung über Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO |
9. | Satzung der Stadt Bitburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen allgemeiner Art in Selbstverwaltungsangelegenheiten |
10. | Anpassung der Abrechnung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch zwischen dem Eifelkreis Bitburg-Prüm und den Verbandsgemeinden bzw. der Stadt Bitburg |
11. | Anpassung des Kostenzuschusses für Brandschutzmaßnahmen in der Integrativen Kindertagesstätte der Lebenshilfe Kreisvereinigung Bitburg e. V. aufgrund der vorliegenden Schlussrechnungen |
12. | Kündigung des Vertrages mit der Lebenshilfe Kreisvereinigung Bitburg e. V. zur Kita-Finanzierung / Sachkostenbeteiligung zum 31.12.2026 sowie Aussetzung der Sachkostenabrechnung ab dem 01.01.2025 bis zur rechtlichen und kalkulatorischen Klärung |
13. | Änderung der Benutzungsordnung und Nutzungsvereinbarungen und Anpassung der Benutzungsentgelte für die städtischen Dorfgemeinschaftshäuser und Grillhütten |
14. | Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe |
15. | Rückübertragung von Wirtschaftsgütern aus dem Betriebszweig "Verkehrsbetrieb" der Stadtwerke Bitburg |
16. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
II. Nichtöffentliche Sitzung:
17. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
STADTVERWALTUNG BITBURG
In Vertretung
Michael Ringelstein
Erster Beigeordneter