T A G E S O R D N U N G :
I. Öffentliche Sitzung:
1. Wirtschaftsplan 2027 für die Betriebe gewerblicher Art, verwaltet durch die BVB GmbH
2. Wirtschaftsplan der Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft Bitburg mbH für das Wirtschaftsjahr 2027
3. Bestellung eines Abschlussprüfers für die Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft Bitburg mbH (BVB)
4. Überführung der Stadtwerke Bitburg von der jetzigen Rechtsform des Eigenbetriebes nach der
Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung RLP zu einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) zum 01.01.2027
5. Anpassung der Parkgebührenordnung aufgrund umsatzsteuerrechtlicher Änderungen
6. Verkauf städtisches Feuerwehrgelände an DRK - Grundsatzbeschluss-
7. Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung Grundschule Bitburg-Süd Erweiterung Bauprogramm
8. Sanierungsgebiet „Aktive Innenstadt Bitburg“
Verlängerung der Durchführungsfrist und Änderung der Satzung der Stadt Bitburg über die förmliche Fest-
legung des Sanierungsgebietes „Aktive Innenstadt Bitburg“
9. Zweite Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 63 Bereich „Masholderer Höhe“
- Vorstellung und Beratung der städtebaulichen Konzeption für eine schulische und kulturelle Nutzung
10. Festlegung des Wahltermins für die Wahl des Jugendrates der Stadt Bitburg
11. Änderung der Satzung über die Einrichtung eines Jugendrates in der Stadt Bitburg
12. 3. Nachtrag zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Rewe-Aldi“, Saarstraße
13. Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen
II. Nichtöffentliche Sitzung:
14. Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen
14.1 Bauvoranfrage
15. Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten
Bitburg, 11.11.2026
STADTVERWALTUNG BITBURG
Heiko Jakobs, Bürgermeister
