Ausbau von Gemeindestraßen
„Die Stadt Bitburg plant in den kommenden Jahren den Ausbau sanierungsbedürftiger Gemeindestraßen.
Priorität haben dabei Straßen, in denen der Kanal und/oder die Wasserleitungen der Stadtwerke Bitburg erneuert werden müssen. Daher erfolgt eine enge Abstimmung zwischen der Stadtverwaltung und den Stadtwerken, um diese Maßnahmen gesamtheitlich zu betrachten und umzusetzen.
Vor jedem Ausbau findet eine Anliegerversammlung statt, bei der die Planung und der Bauablauf des Projektes vorgestellt werden.
Geplante Ausbaumaßnahmen für die Jahre 2026/2027:
Im Jahr 2025 wurde die Kleiststraße ausgebaut.
Für die Jahre 2026/2027 ist der Ausbau der Eifelstraße, Theobald-Simon-Straße sowie „An der Südschule“ vorgesehen.
Wiederkehrende Beiträge:
In 2024 wurden in ganz Rheinland-Pfalz und somit auch in Bitburg die sogenannten „wiederkehrenden Beiträge“ eingeführt. Für Maßnahmen ab diesem Zeitpunkt werden die beitragsfähigen Kosten nicht mehr „nur“ auf die Anlieger der auszubauenden Straße, sondern auf alle Anlieger innerhalb des jeweiligen Abrechnungsgebietes, umgelegt.
Für den Bereich der Stadt Bitburg (ohne Ortsteile) wurde ein großes, zusammenhängendes Abrechnungsgebiet festgelegt. Das bedeutet, dass die beitragsfähigen Kosten für die jeweilige Verkehrsanlage auf alle Anlieger des Stadtgebietes umgelegt werden.
Da dies einen hohen Erfassungs- und Abstimmungsaufwand aller beitragspflichtigen Grundstücke bedeutet, können aktuell noch keine Aussagen über die Höhe der zu erwartenden wiederkehrenden Beiträge getroffen werden.
Die Erhebung wiederkehrender Beiträge wird frühestens erst nach Abschluss der jeweiligen Maßnahme erfolgen.“