T A G E S O R D N U N G :
I. Öffentliche Sitzung:
1. Dr.-Hanns-Simon-Stiftung - Rechnungslegungsbericht 2025 und Haushaltsplan 2026
2. Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 97 Bereich "Stahler Weg", Stadtteil Stahl, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Änderung des
Bebauungsplanes im Rahmen der
- Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
und der
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß
§ 4 Abs. 2 BauGB
2. Beschluss der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO
3. Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 63 Bereich "Masholderer Höhe", Stadtteil Maholder, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Änderung des
Bebauungsplanes im Rahmen der
- Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
und der
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
2. Beschluss der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO
4. Straßeninvestition
Ausbau "An der Südschule/Prälat-Benz-Straße", 1. BA
Auftragsvergabe
5. Anpassung Verpflegungs- und Betreuungsentgelte ab dem 01.08.2026 an städtischen Grundschulen
hier: Grundschule Bitburg-Süd und Bitburg-Nord
6. Anpassung der Entgelte für Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertagesstätten
7. Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen
II. Nichtöffentliche Sitzung:
8. Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen
Bitburg, 19.05.2026
STADTVERWALTUNG BITBURG
Heiko Jakobs, Bürgermeister