Dr.-Hanns-Simon-Stiftung - Rechnungslegungsbericht 2025 und Haushaltsplan 2026
Der Stiftungsrat der Dr.-Hanns-Simon-Stiftung hat der Verwaltung zwischenzeitlich den Rechnungslegungsbericht 2025 und den Haushaltsplan für das Jahr 2026 vorgelegt.
Eine Ausfertigung wurde dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben.
Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 97 Bereich "Stahler Weg", Stadtteil Stahl, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Änderung des Bebauungsplanes im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
2. Beschluss der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO
Der Stadtrat hat die erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 97 Bereich "Stahler Weg", Stadtteil Stahl, auf Empfehlung durch den Ortsbeirat Stahl und dem Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz einstimmig beschlossen.
Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 63 Bereich "Masholderer Höhe", Stadtteil Masholder, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Änderung des Bebauungsplanes im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
2. Beschluss der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO
Der Stadtrat hat die erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 63 Bereich "Masholderer Höhe", Stadtteil Masholder auf Empfehlung durch den Ortsbeirat Masholder und dem Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz einstimmig beschlossen.
Straßeninvestition
Ausbau "An der Südschule/Prälat-Benz-Straße", 1. BA
Auftragsvergabe
Der Stadtrat beauftragte einstimmig die Verwaltung, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes, den Auftrag zum Straßenausbau in Höhe von 685.465,16 € an die mindestbietende Firma Wadle, Bitburg zu erteilen.
Anpassung Verpflegungs- und Betreuungsentgelte ab dem 01.08.2026 an städtischen Grundschulen
hier: Grundschule Bitburg-Süd und Bitburg-Nord
Der Stadtrat hat auf Empfehlung durch den Hauptausschuss einstimmig der Anpassung der Verpflegungsentgelte entsprechend der Kalkulation auf 5,00 € pro Essen und der Anpassung der monatlichen Betreuungsentgelte zum 01.08.2026 zugestimmt.
Die Verwaltung wird beauftragt, in den kommenden Jahren die Kosten der Verpflegung und der Betreuung erneut zu prüfen und bei Erforderlichkeit zur Anpassung den Gremien vorzulegen.
Anpassung der Entgelte für Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertagesstätten
Der Stadtrat beschloss auf Empfehlung durch den Hauptausschuss einstimmig, die Entgelte je Essen inkl. Getränkekosten einheitlich für alle städtischen Kindertagesstätten auf 4,10€ festzusetzten. Der Betrag setzt sich aus 3,80€ für das Essen und 0,30€ für Getränke zusammen.
Die neuen Entgelte sollen mit Beginn des neuen KiTa-Jahres zum 01.08.2026 eingeführt werden.
Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung der Grundschule Bitburg-Süd
Nachtrag: Los 24 Holzfassade
Der Stadtrat beschloss bei 25 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme den Nachtrag in Höhe von 116.075,93€ (brutto, incl. 19% MwSt.) an die S +T Fassaden GmbH, Am Flugplatz 27, 56743 zu erteilen.
Mit Stadtratsbeschluss vom 25.09.2025 wurde das Los 24 Holzfassade an die Firma S + T Fassaden GmbH, Am Flugplatz 27, 56743 Mendig vergeben und beauftragt.
Bei dem Nachtrag Nr. 01 handelt es sich um den Mehrpreis für die Ausführung von statisch erforderlichen Unterkonstruktionen für die Holzfassade.
Im Zuge der Ausführungsplanung sowie der statischen Bearbeitung der vorgehängten Holzfassade wurde festgestellt, dass die vorhandene Holzfaserplatte der Außenwandkonstruktion für die Lastabtragung der vorgesehenen Unterkonstruktion der Holzfassade nicht ausreichend druckfest ist.
Weitere Informationen zu Rats-, Ausschuss- oder sonstigen öffentlichen Sitzungen städtischer Gremien erhalten Sie über die Internet-Seite www.bitburg.de im Bereich „Rats-Infos“.